Das Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen ist enttäuschend.
Natürlich bin ich froh, dass die SPD klar über die 5%-Hürde gekommen ist. Durch einige Umfragen wurde das immer wieder in Frage gestellt. Das haben wir dem starken Einsatz von Petra Köpping und ganz vielen Genossinnen und Genossen der SPD Sachsen zu verdanken.
Jetzt geht es darum, diese Mehrheit auch zu nutzen. Wir haben stets gesagt: Wir wollen eine stabile Regierung – und dazu stehen wir.
Dieser Wahlkampf war emotional und hat polarisiert. Nicht landespolitische, sondern bundespolitische Fragen standen im Vordergrund. Gerade die schlechte Performance der Bundesregierung hat uns, aber auch der Demokratie in Gänze, geschadet. Obwohl ich der festen Überzeugung bin, dass das, was wir im Parlament beschließen das Richtige für das Land ist.
Mit unserer Kommunikation erreichen wir viele Menschen nicht. Bestes Beispiel: Die Ukrainepolitik, so richtig sie auch ist! Gerade bei dieser Debatte wurde deutlich, dass die Menschen sich nach einfachen Lösungen sehnen, völlig egal, wie komplex Situationen in Wirklichkeit sind.
Das wiederum lässt mich ratlos zurück. Wie schaffen wir es als SPD, unseren Weg einfacher zu erklären? Wie schaffen wir ein Gefühl, dass ein gerechter Frieden nur mit der Unterstützung der Ukraine möglich ist?
Das gilt auch stellvertretend für alle anderen Debatten. Wie schaffen wir es mit der SPD, ein „Kopfnicken“ zu erzeugen? Müssen wir dafür wirklich populistischer werden? Oder reicht einfach eine klarere und bessere Kommunikation aus dem Kanzleramt, sodass die Menschen das Gefühl haben, dass wir auf dem richtigen Weg sind?
Als Bundestagsabgeordneter werde ich weiter das Gespräch suchen und für Vertrauen kämpfen. Gerade auch in diesen Zeiten, in denen es manchmal ausweglos erscheint!
Es braucht eine solidarische Politik, die die Menschen mitnimmt und das Land voranbringt!
Ich weiß von ganz vielen Leuten, dass sich viele allein und ob des Ergebnisses ohnmächtig fühlen. Ihr seid nicht allein! Kämpfen wir gemeinsam für die Demokratie und für Sachsen!

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