Zusammen mit dem SPD-Vorsitzenden in Sachsen, Henning Homann, und der Sächsischen Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Petra Köpping, habe ich zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Thema "Sicher durch die Zeitenwende" eingeladen. Dieses Mal ging es jedoch nicht nur um die sicherheitspolitische Wende, die Kanzler Scholz zu Beginn des letzten Jahres verkündete, sondern auch um die vielen anderen Herausforderungen, die uns erwarten. Obwohl das Hauptthema die Novelle des Gebäudeenergiegesetz war, traf die Veranstaltung einen Nerv und es wurden verschiedene Themen diskutiert.
Dazu gehörte die Zukunft der Krankenhäuser in der Region, aber auch andere Themen wie das Gendern, das Bürgergeld und die Rolle der Medien. In Bezug auf das Gebäudeenergiegesetz betonte ich die Notwendigkeit, klimapolitische Vorgaben zu erfüllen. Zudem gibt es wichtige Studien und Pilotprojekte, die die Nutzung von Grubenwasser aus stillgelegten Bergwerken zur Beheizung empfehlen. Dies könnte für Orte wie Gersdorf oder Oelsnitz interessant sein. Die Frage, ob das Bürgergeld zum Faulenzen verleite, wurde ebenfalls geäußert. Dieser Ansicht widerspreche ich ausdrücklich. Die Erhöhung des Bürgergelds ist zu gering, um Menschen vom Arbeiten abzuhalten, leistet aber dennoch einen wichtigen Beitrag, um Teilhabe an der Gesellschaft zu fördern. Das Bürgergeld ist zusätzlich mit Ausbildungschancen für junge Menschen verbunden, während diese bisher in schlecht bezahlten Jobs abgedrängt wurden.
Abschließend wurden wir gefragt, ob auch Sachsen von der Zeiten- und Energiewende profitieren könne. Henning betonte dabei die starke Präsenz von Unternehmen in Sachsen, die Elektroautos und Elektrolyseure für die Wasserstoffgewinnung herstellen könnten. Auch im Bereich der Mikroelektronik sei Sachsen gut aufgestellt. Allgemein, und da stimme ich Petra zu, brauchen wir mehr lösungsorientiertes Denken und ein gutes Stück Optimismus.
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